Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen
dem Kunden und Maik Masurkewicz & Michael Schaller GbR
Vertreten durch Maik Masurkewicz und Michael Schaller
Adresse: Naumannstr. 12 01809 Heidenau
Tel: 03529-58 44 917
Tel: 03529-58 40 489
E-Mail-Adresse: info@hs-arms.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE317353081
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren und Gebrauchtwaren aus dem
Bereich/den Bereichen Waffen und Munition über den Online-Shop
des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die
Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder
über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail
zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung
zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das
der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons 'bestellen'
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'

Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist Bestellungen können neben
dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden,
wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst: Anruf bei der
Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und i
nsbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des
Anbieters.

Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu
erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht
die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei den
angebotenen Leistungen handelt es sich, soweit nicht anders vermerkt,
um von privat erworbene Gebrauchtwaren. Gem. § 25a UStG werden diese
differenzbesteuert, sodass eine Ausweisung der Umsatzsteuer auf der
Rechnung nicht erfolgt. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere
Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde
die Kosten der Rücksendung.

Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
Vorabüberweisung, Lastschrifteinzug, Nachnahme, Zahlungsdienstleister (PayPal),
Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und
werden zurückgewiesen.

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die
Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort
angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter
mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung
durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Bei Lieferung
gegen Nachnahme wird der Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den
Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt. Bei
Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es
dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei
leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des
Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der
Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der
Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten
in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in
bar gezahlt werden.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Rechnung den
ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto
einzuzahlen oder zu überweisen.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach
Mahnung in Verzug.

Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 5 Tagen. Der Unternehmer
verpflichtet sich zur Lieferung am 7. Tag nach bestätigtem
Zahlungseingang.
Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes
angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte
Bestellung dort vorrätig ist.
Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder
Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft g
etätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden
zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene
Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches
Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen
Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die
Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB).
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr
beschränkt.Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen
Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um
Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung
ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf
ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des
Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche
nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder
der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei
Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür
auf den Kunden über.

Widerrufsrecht und Kundendienst
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen
einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die
getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren
Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das
letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen
festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt
maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Maik Masurkewicz &
Michael Schaller GbR, Hrn. Maik Masurkewicz, Naumannstr. 12 01809,
Heidenau info@hs-arms.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit
der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass
Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an Maik Masurkewicz & Michael Schaller GbR,
Hrn. Maik Masurkewicz, Naumannstr. 12 01809, Heidenau info@hsarms.
de uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Beim Waffenversand handelt es sich um eine Sonderdienstleistung (Zuschläge) des Versandes,
bei ein etwaigen Rücksendung (Retoure) oder bei Verweigerung der Annahme werden
die Versandkosten nicht rückerstattet, Ersatzweise nur der Betrag des Standardversandes.
Ende der Widerrufsbelehrung

Verkauf von Waffen
Beim Verkauf von Ware, welche vom Waffengesetz erfasst ist, gehen wir nur Vertragsbeziehungen
mit volljährigen Kunden ein. 

Bei Ware, die in Anlage 2 des WaffG als erlaubnispflichtig aufgeführt ist, haben Sie zusätzlich den
Nachweis zu erbringen, dass Sie eine gültige waffenrechtliche Erlaubnis (Erwerbserlaubnis) besitzen. 
Bei Ware, die in Anlage 2 des WaffG als verboten aufgeführt ist, haben Sie zusätzlich den Nachweis zu
erbringen, dass Sie eine gültige Ausnahmegenehmigung nach § 40 Absatz 4 des WaffG besitzen. 

Auf diese Verkaufsbeschränkungen wird in den jeweiligen Artikelbeschreibungen wie folgt hingewiesen:
"Abgabe nur an Personen mit vollendetem 18. Lebensjahr",
"Abgabe nur an Inhaber einer Erwerbserlaubnis", "Abgabe nur an Inhaber einer Ausnahmegenehmigung". 
 

Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und dass
Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie verpflichten sich ferner,
dass nur Sie selbst die Ware bei Lieferung in Empfang nehmen werden.

Wir weisen den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Ware nur nach Überprüfung
Ihres Alters und Ihrer Identität an Sie zu übergeben.

Bei Ware, die in Anlage 2 des WaffG als erlaubnispflichtig aufgeführt ist, haben Sie dem Logistikdienstleister
vor der Übergabe der Ware zusätzlich Ihre Erwerbserlaubnis nachzuweisen. 

Bei Ware, die in Anlage 2 des WaffG als verboten aufgeführt ist, haben Sie dem Logistikdienstleister vor der
Übergabe der Ware zusätzlich Ihre Ausnahmegenehmigung nachzuweisen.

Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den
nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für

den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese
Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers,
der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur
Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt
dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder
vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters
oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen
Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der
Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung
nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der
Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als
dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem
der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung
eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter
Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen
Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet
wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen
im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt,
so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege
der Bestellung 
mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme
innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet,
zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten
werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der
Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten
werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den
Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher
Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden
anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten
zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum,
Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch
des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die
personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche
Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich.
Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener
Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der
Kunde an folgende Adresse wenden:
Maik Masurkewicz & Michael Schaller GbR, Hrn. Michael Schaller, Naumannstr. 12,
01809, Heidenau, 0176-44409432 info@hs-arms.de.

Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die
Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Umsetzung der ODR-Richtlinie
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine
Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“

Stand: 01.01.2022